Sie haben den Bezug zur Kirche verloren oder möchten keine Kirchensteuer mehr zahlen? Immer mehr Menschen denken über einen Kirchenaustritt nach. Um Wartezeiten zu vermeiden, entscheiden sich viele für einen schriftlichen Austritt bei dem Notar oder der Notarin. In diesem Artikel erklären wir Ihnen, wie ein Notar Ihnen beim Kirchenaustritt… Mehr lesen
Bei einer Mieterhöhung ist für die Ermittlung der Vergleichsmiete der Zeitpunkt entscheidend. Maßgebend für die Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete ist der Zeitpunkt, zu dem das Erhöhungsverlangen dem Mieter zugeht und nicht der Zeitpunkt, ab dem der Mieter die erhöhte Miete zahlen muss. Sollte daher ein Gutachten über die Ermittlung… Mehr lesen
Die EU-Kommission hat am 04. Juni 2021 neue Standardvertragsklauseln (Standard Contractual Clauses [SCC]) zur Absicherung von Datentransfers von personenbezogenen Daten in Drittländer verabschiedet. Ein Drittland ist nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) jedes Land, welches nicht Mitglied der EU oder des Europäischen Wirtschaftsraumes ist. Auf Grundlage dieser neuen Standardvertragsklauseln können Unternehmen zukünftig… Mehr lesen
Beim Erwerb einer neuen Immobilie stellt sich für den neuen Eigentümer aber auch oft für den Mieter die Frage unter welchen Voraussetzungen eine Eigenbedarfskündigung möglich ist. Der neue Eigentümer möchte das gekaufte Haus oder die gekaufte Wohnung so schnell wie möglich beziehen und der Mieter am liebsten nicht ausziehen. Wir… Mehr lesen
Die WEG Reform bringt einige Neuerungen mit sich, die sich auch auf Altbeschlüsse auswirken und zu beachten sind. Es besteht Handlungsbedarf: Beschlüsse aufgrund einer VEREINBARTEN Öffnungsklausel (also einer Regelung in der Gemeinschaftsordnung nach der von den getroffenen Vereinbarungen durch Mehrheitsbeschluss abgewichen werden kann), müssen seit 01.12.2020 (neues WEG Recht) ins… Mehr lesen
Eine Scheidung ist meistens ärgerlich. Damit aber nicht genug, bestehen aufgrund des Zusammenlebens häufig viele gemeinsame Rechte und Verpflichtungen. Besonders betroffen ist die von beiden Partnern zusammen angemietete Wohnung. Diese kann in der Regel nur von beiden Mietern gemeinsam gekündigt werden. Schwierig wird es daher, wenn der in der Wohnung… Mehr lesen
Der Bundesgerichtshof hatte mit seinem Urteil vom 29.01.2021 – V ZR 139/19 zu entscheiden inwieweit verschiedene Verträge, die als Bedingungen in notariellen Kaufverträgen vereinbart werden, ebenso zu beurkunden sind und wie sich entsprechende Formfehler auswirken. Interessant war jedoch die mit dem Urteil ebenso vom BGH getroffene Feststellung, dass Ansprüche… Mehr lesen
Wir sind für Sie da! Gerne stehen wir Ihnen auch weiterhin persönlich – nach entsprechender Terminvereinbarung – als Rechtsanwälte oder Notar in Essen-Kettwig in der Hauptstraße 11 zur Verfügung. Für Termine und Beurkundungen stellen wir eine dauerhafte und regelmäßige Durchlüftung mit kurzen Lüftungsintervallen sicher und setzen Luftfilter ein, damit wir… Mehr lesen