Lärm, unbewohnbare Räume und fremde Menschen in der Wohnung – eine Modernisierung kann ziemlich anstrengend sein. Aus diesem Grund ist es wichtig, seine Rechte und Pflichten zu kennen. In diesem Artikel erfahren Sie, wie Sie sich erfolgreich gegen eine Modernisierung wehren können. Was fällt unter die Modernisierung der Wohnung? Laut… Mehr lesen
Gewerberaummietrecht: Wenn aufgrund der Corona Pandemie ein Mietrückstand aufläuft, kann der Vermieter das Kautionsguthaben für die Rückstände verwenden. Er hat dann einen Anspruch, dass die Kaution wieder aufgefüllt wird. (LG Frankfurt/M., Urt. v. 6.5.2021 – 2-14 O 113/20) Wenn Sie Unterstützung im Wohnraum- oder Gewerberaummietrecht benötigen, steht Ihnen… Mehr lesen
Endlich ist es so weit: Sie haben ein Bauunternehmen damit beauftragt, Ihr Traumhaus für Sie zu bauen. Nach Monaten von harter Arbeit und Geduld steht Ihr neues, maßgeschneidertes Haus für Sie bereit. Doch nun stellen Sie unerwartet fest, dass Ihr fertiges Haus bauliche Mängel aufweist. Eine solche Situation ist… Mehr lesen
Ein Überbau in den Luftraum des Nachbargrundstücks ist grundsätzlich nicht zulässig. Der BGH hatte einen Fall zu entscheiden, bei dem der Nachbar sein Dach so änderte, dass es über die Giebelwand des Nachbarn, die sich auf der Grundstücksgrenze befindet, ragte. (BGH, Urt. v. 12.3.2021 – V ZR 31/20 I)… Mehr lesen
Dem neuen Bußgeldkatalog ist im zweiten Anlauf vom Bundesrat zugestimmt worden. Damit wird dieser bald in Kraft treten. Hierfür ist noch die Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt notwendig. Die Veröffentlichung soll im Herbst 2021 also zeitnah erfolgen. UPDATE: Die Änderungen sollen am 19. Oktober im Bundesgesetzblatt verkündet werden, teilte das Bundesverkehrsministerium… Mehr lesen
Wenn ein anderer Wohnungseigentümer z.B. einen Anbau errichtet, der in der Teilungserklärung so nicht vorgesehen ist (z.B. höher oder größer baut) steht dem einzelnen Wohnungseigentümer in der Regel kein Schadenersatz zu. Der einzelne Wohnungseigentümer kann aber die Beseitigung der Abweichung (Störung) verlangen, die sich auf sein Sondereigentum auswirkt. Der… Mehr lesen
Die Corona Pandemie stellt sowohl Reisende als auch Reiseveranstalter vor große Unsicherheiten und Risiken. Gemäß § 651 h Abs. 5 BGB hat der Reiseveranstalter gegenüber Verbrauchern die Pflicht den Reisepreis unverzüglich, auf jeden Fall aber innerhalb von 14 Tagen zurückzuerstatten, wenn es sich um eine Pauschalreise handelt und der… Mehr lesen
Ein Flug ist häufig der Beginn oder der Abschluss einer Urlaubsreise, aber auch geschäftlich oft das Reisemittel erster Wahl. Auch wenn die Verspätungen mit dem Flugzeug meistens geringer ausfallen als bei der Bahn, sind die Beeinträchtigungen wegen der Entfernung teils gravierend. Der Gesetzgeber hat dies berücksichtigt und stellt Sie gegenüber… Mehr lesen
In Bauverträgen gibt es verschiedene Vertragstypen, die unterschiedliche Auswirkungen auf das Bausoll und die Bezahlung haben. Nachfolgend finden Sie eine kleine Orientierungshilfe, damit für Sie als Bauunternehmer oder Handwerker sowie Verbraucher keine Überraschungen warten. Einheitspreisvertrag Beim Einheitspreisvertrag wird die Vergütung zu Einheitspreisen für technisch und wirtschaftlich einheitliche Teilleistungen, deren Menge… Mehr lesen
Bei einer Mieterhöhung ist für die Ermittlung der Vergleichsmiete der Zeitpunkt entscheidend. Maßgebend für die Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete ist der Zeitpunkt, zu dem das Erhöhungsverlangen dem Mieter zugeht und nicht der Zeitpunkt, ab dem der Mieter die erhöhte Miete zahlen muss. Sollte daher ein Gutachten über die Ermittlung… Mehr lesen
