Werden Kündigungsfristen durch den Arbeitgeber falsch berechnet oder wird die Kündigung verspätet zugestellt, stellt sich die Frage nach dem rechtssicheren Beendigungszeitpunkt. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat hierzu grundlegende Leitlinien entwickelt (u. a. Az. 5 AZR 700/09), die für Arbeitnehmer erhebliche Auswirkungen auf die Klagefrist haben. Die rechtliche… Mehr lesen
Die jährliche Betriebskostenabrechnung führt häufig zu Nachfragen oder Zweifeln. Um die Richtigkeit von Nachzahlungen oder angepassten Vorauszahlungen zu prüfen, reicht das Abrechnungsschreiben allein oft nicht aus. Hier greift das zentrale Kontrollinstrument des Mietrechts: die Belegeinsicht. In diesem Artikel erläutern wir die aktuelle Rechtslage gemäß… Mehr lesen
1. Einführung Bei Wohnraummietverhältnissen sind zwei Kündigungsarten zu unterscheiden:die ordentliche (fristgerechte) Kündigung und die außerordentliche (fristlose) Kündigung.Mietrückstände sind einer der häufigsten Gründe für Kündigungen. Auch Nachforderungen aus Betriebskosten können in Ausnahmefällen zur Kündigung führen – allerdings nur unter engen… Mehr lesen
Schimmel in der Wohnung ist nicht nur ein optisches Problem, sondern kann auch die Gesundheit gefährden. Doch wer ist für die Beseitigung verantwortlich – der Mieter oder der Vermieter? Und welche Rechte haben Mieter, wenn der Vermieter nicht reagiert? Hier erfahren Sie, wie Sie bei Schimmelbefall richtig vorgehen. 1. Schimmelbefall… Mehr lesen
Auf dieser Seite beantworten wir die häufigsten Fragen rund um das Arbeitsrecht – verständlich, prägnant und kompetent. Als erfahrene Rechtsanwälte im Arbeitsrecht bieten wir Ihnen umfassende Unterstützung und rechtssichere Beratung. 📌 1. Wann ist eine Kündigung unwirksam? Eine Kündigung kann unwirksam sein, wenn: Sie gegen das Kündigungsschutzgesetz (KSchG)… Mehr lesen
Gefährdungsbeurteilung für ein Büro (unter Berücksichtigung des Mutterschutzes) Unternehmen: [Name des Unternehmens] Ort: [Bürostandort] Erstellt von: [Name des Erstellers] Datum: [Datum] 1. Allgemeine Informationen: Das Büro besteht aus [Anzahl der Räume] Büros und wird von [Anzahl der Mitarbeiter] Mitarbeitern genutzt. Im Büro arbeiten auch schwangere Mitarbeiterinnen, deren… Mehr lesen
Die gesetzlichen Öffnungsklauseln im WEG nachfolgend fett abgedruckt. § 12 Veräußerungsbeschränkung (1) Als Inhalt des Sondereigentums kann vereinbart werden, dass ein Wohnungseigentümer zur Veräußerung seines Wohnungseigentums der Zustimmung anderer Wohnungseigentümer oder eines Dritten bedarf. (2) Die Zustimmung darf nur aus einem wichtigen Grund versagt werden. Durch Vereinbarung gemäß Absatz 1 kann… Mehr lesen
Zusammenfassung In einem aktuellen Urteil vom 19. Juli 2024 (Az. V ZR 139/23) hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass Wohnungseigentümer, die gegen ihre Gemeinschaft klagen und den Rechtsstreit gewinnen, sich ebenfalls an den Prozesskosten beteiligen müssen. Diese Regelung ist eine Folge der WEG-Reform von 2020. Abweichende Vereinbarungen sind jedoch möglich,… Mehr lesen
Häufig erreichen uns Anfragen, ob ein Mietverhältnis auch per E-Mail gekündigt werden kann. Mietvertrag kündigen per E-Mail? – Ganz klar: Jein! Die Kündigung eines Mietvertrags ist ein wichtiger Schritt und unterliegt in Deutschland strengen formellen Anforderungen. Viele Mieter und Vermieter fragen sich, ob eine Kündigung per E-Mail rechtswirksam ist. Die… Mehr lesen
Grundsätzlich wird eine Wohnungseigentümergemeinschaft gemäß § 9b Abs. 1 S. 1 WEG durch den Verwalter vertreten. Wenn kein Verwalter bestellt wurde, wird die WEG gemäß § 9b Abs. 1 S. 2 WEG dann durch (alle) Wohnungseigentümer gemeinsam vertreten. Wie aber ist vorzugehen, wenn gegen den Widerstand einzelner Eigentümer im Wege… Mehr lesen
